Quo Vadis SPD?

Als der Münchner Oberbürgermeister und Spitzenkandidat der SPD in Bayern Christian Ude gefragt wurde, wie er sich die guten Umfrageergebnisse des amtierenden Ministerpräsidenten Seehofer erklären würde, antwortete er unter anderem: Die CSU würde davon profitieren, dass sie viele Positionen der SPD übernommen habe.

So ein Pech! Politische Ideen lassen sich “leider” nicht schützen oder patentieren. Das hat die SPD schon schmerzlich feststellen müssen, als die Bundeskanzlerin der Sozialdemokratie Wähler der Mitte abnahm, indem sie sich in Gestalt der Familienministerin von der Leyen dem sozialdemokratischen Familienbild annäherte.

Was bleibt für die SPD? Das ewig junge Thema „Gerechtigkeit“! Um das glaubwürdig zu verkörpern, hat man sich einen Kanzlerkandidaten gesucht, der die von der sozialdemokratischen Seele als ungerecht empfundene Agenda 2010 wieder korrigieren darf, nachdem er sie zuvor maßgeblich mit aus der Taufe gehoben hat.

aus dem Tagesspiegel 19.11.2011 Bild DPA

aus dem Tagesspiegel 19.11.2011 Bild DPA

Auch wenn man nicht bestreitet, dass im Niedriglohnbereich und bei anderen Fehlentwicklungen Korrekturen sein müssen, stellt sich trotzdem dem unbedarften Wähler die Frage: Muss ich deshalb der SPD meine Stimme geben und Herr Steinbrück zum Bundeskanzler machen? Gefühlt ist das in etwa so, wie wenn in einem Unternehmen der Betriebsrat zum Vorstand gemacht wird. Die Betriebsrat sorgt bestimmt für Gerechtigkeit, aber kann er den Laden auch führen?

Der treue SPD-Wähler steckt nun in dem gleichen Dilemma wie Stefan Raab: Für etwas mehr Gerechtigkeit kann ich auf dem Beifahrersitz als kleinerer Partner einer großen Koalition sorgen. Aber dafür steht Herr Steinbrück nicht zur Verfügung! Selten hat die SPD und ihr Kandidat eine Wahlkampagne geführt, bei der so wenig zusammenpasste.

Dabei gäbe es Chancen, die sich daraus ergeben, dass die Bundeskanzlerin und die derzeitige Regierung die aktuell großen Herausforderungen wie z.B. die Finanzkrise oder die Energiewende im besten Fall leidlich “managed”, meist aber nur verwaltet. Die Frage bleibt offen: Wo soll dieses Land in Zukunft hinsteuern? Das Thema “Gerechtigkeit herstellen” ist dabei sicher eine wichtige, aber halt nur eine Facette. Besonders wenn diese “Gerechtigkeit” in vielen Teilen der SPD als Verteilungsgerechtigkeit und nicht als Chancengerechtigkeit verstanden wird.

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